Arbeitsrecht: Beiträge und Rechtsprechung

Darf der Arbeitgeber einen Minijob verbieten? Erfahren Sie, wann Nebenjobs erlaubt sind, welche Grenzen durch Arbeitszeitgesetz, Wettbewerbsverbot und Arbeitsvertrag gelten – und wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer rechtlich sicher handeln.

Die Frage, wann eine im Ausland ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als ausreichend gilt und wie weit der Arbeitgeber diesen Beweiswert erschüttern kann, ist ein Klassiker im Arbeitsrecht – und regelmäßig Gegenstand arbeitsgerichtlicher Streitigkeiten

BAG klärt Fristen und Sonderkündigungsschutz für Schwangere – Was Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen wissen müssen

Das aktuelles Urteil des BAG beleuchtet die rechtliche Zulässigkeit von Rückzahlungsklauseln in Ausbildungs- und Darlehensverträgen. Es stellt klar, dass eine faire Risikoverteilung und klare vertragliche Regelungen entscheidend sind, um sowohl die Interessen der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer angemessen zu wahren.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seiner aktuellen Entscheidung (Az. 9 AZR 172/23) eingehend damit befasst, wie nachvertragliche Unterlassungsansprüche wegen Verrats von Geschäftsgeheimnissen rechtlich zu beurteilen sind und wie sich das GeschGehG auf vermeintliche „Altfälle“ (d.h. rechtsverletzende Handlungen vor Inkrafttreten des GeschGehG) auswirkt.

Ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des BGH bringt Klarheit zu einem wichtigen Aspekt im Schadensersatzrecht: Unter bestimmten Umständen kann ein Geschädigter Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls haben, auch wenn er objektiv wieder arbeitsfähig ist – sofern er berechtigterweise auf eine ärztliche Krankschreibung vertraut.

Am 17. Oktober 2024 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine bedeutende Entscheidung im Bereich des Datenschutzrechts getroffen (8 AZR 215/23). In dem Verfahren ging es um Schadensersatzansprüche nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO, die ein Kläger gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber geltend gemacht hatte.

Am 23.10.2024 hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in einem Fall entschieden, der die Rechte und Pflichten außertariflicher Angestellter beleuchtet. Die Kernfrage: Wie groß muss der Abstand zwischen der Vergütung eines außertariflichen Angestellten und der höchsten tariflichen Entgeltgruppe sein?

Am 25. Juli 2024 hat das Bundesarbeitsgericht eine wegweisende Entscheidung zu den Voraussetzungen für die Überwachung von Arbeitnehmern durch Detekteien getroffen. Der Fall betraf insbesondere die Zulässigkeit der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen einer verdeckten Observation.

Am 19. September 2024 entschied das Bundesarbeitsgericht (Az.: 8 AZR 21/24) über die Grenzen von Entschädigungsansprüchen nach § 15 Abs. 2 AGG und setzte dabei wichtige Leitlinien zur Verhinderung von Rechtsmissbrauch. Dieser Fall ist besonders relevant, da er zeigt, wie Gerichte die Schutzmechanismen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gegenüber missbräuchlicher Anwendung wahren.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 5. Dezember 2024 (Az.: 8 AZR 370/20) die rechtliche Lage für Teilzeitbeschäftigte maßgeblich präzisiert. Arbeitgeber stehen nun vor der Herausforderung, ihre Vergütungsstrukturen diskriminierungsfrei zu gestalten, um rechtliche Risiken zu minimieren.

Minijobber sind in vielen Branchen gefragt, da sie flexibel aushelfen können und oft eine geringere Arbeitsleistung erbringen. Daher ist ihr Gehalt in der Regel auch niedriger als das von Vollzeitbeschäftigten. Doch was passiert, wenn qualifizierte Fachkräfte sich für eine Minijob-Tätigkeit entscheiden und die gleiche Leistung wie ihre voll- oder teilzeitbeschäftigten Kollegen erbringen?