Logo von der Rechtsanwaltskanzlei Cihan Kati
Rechtsgebiete
Über mich
Referenzen
Blog
karriere
Termin vereinbaren
Termin vereinbaren
RechtsgebieteÜber michReferenzenBlogKarriere
Termin vereinbaren
Termin vereinbaren
E-mail Icon
info@ra-kati.de
Telefon Icon
0511 72744916
Symbol von einem Drucker
0511 72744917

Blog

Rechtliche Fragestellungen, Gerichtsurteile & mehr.
Hier finden Sie die Infos

Neuste Artikel
‍

Thank you! Your submission has been received!
Oops! Something went wrong while submitting the form.
Arbeitsrecht
21.1.2025

Kostenbeteiligung an der Pilotenausbildung – Bundesarbeitsgericht konkretisiert Anforderungen an Rückzahlungsklauseln

Das aktuelles Urteil des BAG beleuchtet die rechtliche Zulässigkeit von Rückzahlungsklauseln in Ausbildungs- und Darlehensverträgen. Es stellt klar, dass eine faire Risikoverteilung und klare vertragliche Regelungen entscheidend sind, um sowohl die Interessen der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer angemessen zu wahren.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
20.1.2025

Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Grenzen pauschaler Verschwiegenheitsklauseln

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seiner aktuellen Entscheidung (Az. 9 AZR 172/23) eingehend damit befasst, wie nachvertragliche Unterlassungsansprüche wegen Verrats von Geschäftsgeheimnissen rechtlich zu beurteilen sind und wie sich das GeschGehG auf vermeintliche „Altfälle“ (d.h. rechtsverletzende Handlungen vor Inkrafttreten des GeschGehG) auswirkt.

Zum Artikel
Strafrecht
19.1.2025

BGH zur Frage, ob K.O.-Tropfen ein „gefährliches Werkzeug“ im Sinne von § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB sein können

Ein aktueller Beschluss des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) sorgt für Diskussion unter Strafrechtler:innen und in der Praxis: Demnach können sogenannte K.O.-Tropfen – hier konkret „Gamma-Butyrolacton (GBL)“, das im Körper zu „Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB)“ umgewandelt wird – nicht als „gefährliches Werkzeug“ i.S.d. § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB angesehen werden, selbst wenn sie heimlich in das Getränk des Opfers eingebracht werden.

Zum Artikel
Sonstiges
18.1.2025

BGH-Urteil zur Tierhalterhaftung bei Verletzung durch Hundeleine

Vor einigen Monaten entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Tierhalterhaftung gemäß § 833 BGB in einem Fall, bei dem eine Person durch die Schleppleine eines Hundes verletzt wurde. Das Urteil betont, dass die spezifische Tiergefahr auch bei menschlicher Steuerung eines Tieres nicht ausgeschlossen ist.

Zum Artikel
Sonstiges
17.1.2025

Keine Haftung nach § 7 StVG für explodierte Batterie eines Elektrorollers

Elektroroller sind heutzutage ein beliebtes Beförderungsmittel für Kurzstrecken. Jedoch bringen diese auch einige Gefahren mit sich, dessen sich manche Nutzer möglicherweise gar nicht bewusst sind. Der BGH hat mit Urteil vom 24. Januar 2023 entschieden, dass die Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG nicht greift, wenn eine aus einem Elektroroller entnommene Batterie während des Aufladens explodiert.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
16.1.2025

Vertrauen in ärztliche Krankschreibung kann Verdienstausfall rechtfertigen

Ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des BGH bringt Klarheit zu einem wichtigen Aspekt im Schadensersatzrecht: Unter bestimmten Umständen kann ein Geschädigter Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls haben, auch wenn er objektiv wieder arbeitsfähig ist – sofern er berechtigterweise auf eine ärztliche Krankschreibung vertraut.

Zum Artikel
Sonstiges
15.1.2025

BGH-Urteil zur Vorfälligkeitsentschädigung bei Verkauf der Immobilie

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Bank keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen kann, wenn die vertraglichen Angaben zur Berechnungsmethode dieser Entschädigung unzureichend sind (§ 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Ein Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung setzt voraus, dass der Darlehensvertrag „klar und verständlich“ (Art. 247 § 7 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB) darüber informiert, wie die Entschädigung im Fall der vorzeitigen Rückzahlung berechnet wird.

Zum Artikel
Sonstiges
14.1.2025

Die Top-25 Fragen bei der Anwaltssuche – Antworten, die Klarheit schaffen

Die Suche nach einer geeigneten anwaltlichen Vertretung wirft oft viele Fragen auf: Welche Kosten kommen auf mich zu? Wer übernimmt die Gebühren, wenn ich vor Gericht gewinne? Und wie finde ich den richtigen Experten, der mich optimal berät?

Zum Artikel
Mietrecht
13.1.2025

BGH zum Vorrang des dinglichen Vorkaufsrechts bei Familie und Mieter – Ein Überblick zum Urteil vom 27. September 2024 (V ZR 48/23)

In einem aktuellen Urteil hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der spannenden Frage befasst, welche Rolle das gesetzliche Vorkaufsrecht eines Mieters (§ 577 BGB) spielt, wenn gleichzeitig ein bereits eingetragenes (dingliches) Vorkaufsrecht zugunsten eines Familienangehörigen existiert.

Zum Artikel
Sonstiges
10.1.2025

Zur Haftung des Betreibers einer Portalwaschanlage für die Beschädigung eines serienmäßig mit Heckspoiler ausgestatteten Fahrzeugs

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage befasst, inwieweit der Betreiber einer Portalwaschanlage für Schäden haftet, die während eines automatischen Waschvorgangs an einem Fahrzeug entstehen.

Zum Artikel
Sonstiges
9.1.2025

Die Wortherkunft der „Auflassung“ – Ein Blick in die Rechtsgeschichte

Der Begriff „Auflassung“ ist im heutigen Immobilienrecht unverzichtbar. Er bezeichnet die Einigung zwischen Käufer und Verkäufer über die Eigentumsübertragung eines Grundstücks, die vor einem Notar erklärt wird (§ 925 BGB). Doch woher stammt dieses ungewöhnlich klingende Wort und wie hat es sich historisch entwickelt?

Zum Artikel
Arbeitsrecht
7.1.2025

Schadensersatzansprüche nach DSGVO: Das neue Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Am 17. Oktober 2024 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine bedeutende Entscheidung im Bereich des Datenschutzrechts getroffen (8 AZR 215/23). In dem Verfahren ging es um Schadensersatzansprüche nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO, die ein Kläger gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber geltend gemacht hatte.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
5.1.2025

Mindestabstand zur tariflichen Vergütung – Entscheidung des BAG vom 23.10.2024

Am 23.10.2024 hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in einem Fall entschieden, der die Rechte und Pflichten außertariflicher Angestellter beleuchtet. Die Kernfrage: Wie groß muss der Abstand zwischen der Vergütung eines außertariflichen Angestellten und der höchsten tariflichen Entgeltgruppe sein?

Zum Artikel
Arbeitsrecht
4.1.2025

Überwachung von Arbeitnehmern durch Detekteien: Neue Leitlinien des Bundesarbeitsgerichts

Am 25. Juli 2024 hat das Bundesarbeitsgericht eine wegweisende Entscheidung zu den Voraussetzungen für die Überwachung von Arbeitnehmern durch Detekteien getroffen. Der Fall betraf insbesondere die Zulässigkeit der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen einer verdeckten Observation.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
2.1.2025

Rechtsmissbrauch bei Entschädigungsansprüchen nach dem AGG – Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts

Am 19. September 2024 entschied das Bundesarbeitsgericht (Az.: 8 AZR 21/24) über die Grenzen von Entschädigungsansprüchen nach § 15 Abs. 2 AGG und setzte dabei wichtige Leitlinien zur Verhinderung von Rechtsmissbrauch. Dieser Fall ist besonders relevant, da er zeigt, wie Gerichte die Schutzmechanismen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gegenüber missbräuchlicher Anwendung wahren.

Zum Artikel
Sonstiges
31.12.2024

Rückwirkender Rechtsschutz: Möglichkeiten & Risiken

Der Wunsch nach rückwirkendem Rechtsschutz – also der Möglichkeit, eine Rechtsschutzversicherung für bereits eingetretene oder absehbare Streitigkeiten abzuschließen – ist nachvollziehbar, aber rechtlich und praktisch stark eingeschränkt. In diesem Beitrag erläutere ich, welche Optionen bestehen, wo die Grenzen liegen und wie Sie anhand einer Kosten-Nutzen-Abwägung entscheiden können, ob sich ein solcher Vertrag lohnt.

Zum Artikel
Sonstiges
28.12.2024

LG München I: Jan Böhmermann und das ZDF unterliegen im Streit mit Arne Schönbohm

Das Landgericht München I hat entschieden, dass das ZDF bestimmte Aussagen über den ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, unterlassen muss. Diese Aussagen, die in der Sendung ZDF Magazin Royale von Jan Böhmermann getätigt wurden, seien mehrdeutig und in einer Variante unwahre Tatsachenbehauptungen.

Zum Artikel
Strafrecht
23.12.2024

BGH-Entscheidung im Fall der Kokain-Bande: Teilweise Neuverhandlung erforderlich

Mit Beschluss vom 10. Juli 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision eines Angeklagten im Fall einer international agierenden Kokain-Bande größtenteils zurückgewiesen (Az. 6 StR 335/23). Zugleich ordnete das Gericht jedoch an, dass das Landgericht Hannover das Strafmaß erneut prüfen muss.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
19.12.2024

Überstunden von Teilzeitbeschäftigten: Neue Maßstäbe nach BAG-Urteil vom 5. Dezember 2024

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 5. Dezember 2024 (Az.: 8 AZR 370/20) die rechtliche Lage für Teilzeitbeschäftigte maßgeblich präzisiert. Arbeitgeber stehen nun vor der Herausforderung, ihre Vergütungsstrukturen diskriminierungsfrei zu gestalten, um rechtliche Risiken zu minimieren.

Zum Artikel
Mietrecht
12.12.2024

Kündigung wegen Eigenbedarfs zugunsten von Verwandten: BGH klärt Voraussetzungen für Familie im Mietrecht

Das Thema Eigenbedarfskündigung ist eines der häufigsten Streitpunkte im Mietrecht. Besonders kompliziert wird es, wenn der Eigenbedarf nicht für den Vermieter selbst, sondern für dessen Verwandte geltend gemacht wird. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 10. Juli 2024 (VIII ZR 276/23) klargestellt, dass Eigenbedarf nur für einen klar abgegrenzten Kreis von Familienangehörigen geltend gemacht werden kann.

Zum Artikel
Strafrecht
14.11.2024

Alkoholisierte Fahrt auf dem E-Scooter: Welche Konsequenzen drohen

E-Scooter sind mittlerweile ein fester Bestandteil vieler Städte: Sie sind einfach zu finden, kostengünstig und ohne großen Aufwand nutzbar. Gerade nach einer feucht-fröhlichen Nacht greifen viele auf diese kleinen, flexiblen Roller zurück, um sicher nach Hause zu kommen – und das oft im Irrglauben, dass auf einem E-Scooter weniger strenge Vorschriften gelten als beim Autofahren.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
11.11.2024

Anspruch auf Lohngleichheit für qualifizierte Minijobber und Vollzeitbeschäftigte?

Minijobber sind in vielen Branchen gefragt, da sie flexibel aushelfen können und oft eine geringere Arbeitsleistung erbringen. Daher ist ihr Gehalt in der Regel auch niedriger als das von Vollzeitbeschäftigten. Doch was passiert, wenn qualifizierte Fachkräfte sich für eine Minijob-Tätigkeit entscheiden und die gleiche Leistung wie ihre voll- oder teilzeitbeschäftigten Kollegen erbringen?

Zum Artikel
Sonstiges
8.11.2024

Herbstliches Laub – Was Fußgänger und Gemeinden beachten müssen

Mit dem Herbst und den fallenden Blättern steigt die Gefahr von Glätte auf öffentlichen Wegen und Plätzen. Gemeinden haben die Pflicht, diese Wege bedarfsgerecht zu reinigen, um Unfälle zu vermeiden.

Zum Artikel
Sonstiges
14.10.2024

Hagedi GmbH: Abofalle oder seriöses Unternehmen?

Die Hagedi GmbH, ansässig in Meerbusch, hat sich innerhalb kürzester Zeit einen zweifelhaften Ruf erarbeitet. Immer wieder melden sich Betroffene, die durch unerlaubte Werbeanrufe in vermeintliche Verträge gelockt wurden. Dabei geht es meist um Einträge auf dem Portal „Firmenplattform“, das sich laut Hagedi GmbH als nützliches Tool für die Verbesserung der Sichtbarkeit von Unternehmen im Internet ausgibt.

Zum Artikel
Sonstiges
12.10.2024

Schornstein nicht sondereigentumsfähig

WEG-Recht: In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin (Az. 85 S 52/23) wurde klargestellt, dass Schornsteine grundsätzlich zum Gemeinschaftseigentum gehören – selbst wenn sie nur von einem einzigen Eigentümer genutzt werden.

Zum Artikel
Sonstiges
11.10.2024

Dresscode im Fitnessstudio: Was ist erlaubt und was nicht?

Für viele Fitnessstudio-Besucher ist es selbstverständlich, dass eine bestimmte Kleiderordnung erwartet wird. Sportschuhe und geeignete Sportkleidung gehören zum Standard. Doch was passiert, wenn ein Fitnessstudio bestimmte Kleidung untersagt? Diese Frage beschäftigte im Februar dieses Jahres das Amtsgericht Bad Urach.

Zum Artikel
Sonstiges
11.10.2024

Mithaftung nicht angeschnallter Mitfahrer für dadurch verletzte Fahrzeuginsassen

Wann haften nicht angeschnallte Mitfahrer für die Verletzungen anderer Insassen? Welche Rolle spielt die Anschnallpflicht bei Verkehrsunfällen? Ein aktueller Fall des OLG Köln beleuchtet die rechtlichen Konsequenzen und die Abwägung der Schuld.

Zum Artikel
Sonstiges
27.9.2024

Wie Sie den richtigen Rechtsanwalt in Hannover finden

Die Wahl des passenden Rechtsanwalts in Hannover kann eine schwierige Entscheidung sein, die jedoch von entscheidender Bedeutung für den Ausgang Ihres rechtlichen Problems ist. Egal, ob es um einen Streit mit dem Arbeitgeber, mietrechtliche Fragen oder sogar strafrechtliche Angelegenheiten geht – ein kompetenter Rechtsanwalt kann Ihnen dabei helfen, Ihre Interessen zu wahren.

Zum Artikel
Mietrecht
25.9.2024

Cannabis in der Mietwohnung – Fristlose Kündigung bestätigt

Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Brandenburg (Havel) zeigt erneut, dass Vermieter bei gravierenden Vertragsverstößen ihrer Mieter, insbesondere bei Drogenkonsum und der Störung des Hausfriedens, zu einer fristlosen Kündigung berechtigt sind.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
24.9.2024

Fristlose Kündigung nach Übergriff auf Betriebsfeier

Betriebsfeiern bieten für viele Arbeitnehmer eine Gelegenheit, in ungezwungener Atmosphäre mit Kollegen und Vorgesetzten zu interagieren. Doch auch in solchen entspannten Situationen gelten klare Regeln des respektvollen Umgangs miteinander. Ein aktueller Fall aus der Rechtsprechung zeigt, dass ein Fehlverhalten selbst bei solchen Veranstaltungen schwerwiegende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben kann.

Zum Artikel
Sonstiges
20.9.2024

Die Rechtsfähigkeit der GbR im Lichte des MoPeG

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG), das am 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen der GbR erneut modernisiert und an die heutige Realität angepasst. Dieser Beitrag bietet eine verständliche Darstellung der Rechtsfähigkeit der GbR im Kontext des neuen MoPeG und beantwortet die wichtigsten Fragen.

Zum Artikel
Sonstiges
19.9.2024

Ab wann gilt eine Gesellschaft als Handelsgesellschaft? – Eine Übersicht

Wann wird eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) zur Handelsgesellschaft und welche Kriterien entscheiden darüber?

Zum Artikel
Sonstiges
18.9.2024

Rechtliche Aspekte des Pilzesammelns: Ein Leitfaden für die Pilzsaison

Die Pilzsaison ist in vollem Gange und viele Naturbegeisterte machen sich auf den Weg in die heimischen Wälder, um ihre Körbe mit den begehrten Speisepilzen zu füllen. Doch bevor man sich auf die Suche nach Pfifferlingen, Steinpilzen oder anderen Pilzarten macht, sollte man sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen informieren.

Zum Artikel
Sonstiges
17.9.2024

Erbrechtliche vs. Güterrechtliche Lösung: So wird der Zugewinnausgleich im Erbfall geregelt

Im Erbrecht unterscheidet man zwischen der erbrechtlichen Lösung und der güterrechtlichen Lösung vor allem im Zusammenhang mit dem Erbanspruch eines überlebenden Ehepartners.

Zum Artikel
Arbeitsrecht
14.9.2024

Verstoß gegen den Dresscode am Arbeitsplatz – Ein Kündigungsgrund?

Das Thema Kleidungsvorschriften am Arbeitsplatz betrifft viele Arbeitnehmer. Während die Vorgaben in einigen Branchen streng sind, gibt es in anderen nur lose Richtlinien. Doch was passiert, wenn man sich nicht an diese Vorschriften hält? Kann der Arbeitgeber daraufhin eine Kündigung aussprechen?

Zum Artikel
Arbeitsrecht
14.9.2024

Nach Kündigung bis zum letzten Tag krankschreiben lassen – funktioniert das?

Manchmal mag es verlockend erscheinen, sich nach der Kündigung – ob durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer selbst – einfach bis zum letzten Arbeitstag krankschreiben zu lassen. Schließlich würde man im Krankheitsfall weiterhin Gehalt beziehen, obwohl das Arbeitsverhältnis ohnehin enden wird. Doch wie einfach ist es tatsächlich, sich auf diese Weise krankschreiben zu lassen? Muss der Arbeitgeber das akzeptieren?

Zum Artikel
Arbeitsrecht
13.9.2024

WhatsApp am Arbeitsplatz: Vertraulichkeit und rechtliche Grenzen

Mit der zunehmenden Bedeutung sozialer Medien wird WhatsApp auch am Arbeitsplatz als Kommunikationsmittel immer relevanter. Insbesondere durch Gruppenchats und Broadcast-Listen entsteht schnell ein Gemeinschaftsgefühl, das den informellen Austausch in kleinen Communities fördert. Doch was passiert, wenn vertrauliche Nachrichten plötzlich nicht mehr vertraulich bleiben?

Zum Artikel
Mietrecht
9.8.2024

Handeln als Erbengemeinschaft im Mietrecht

Eine geerbte Immobilie kann oft Teil eines Nachlasses sein. Wenn diese Immobilie bereits vermietet ist, stellen sich für eine Erbengemeinschaft verschiedene rechtliche Fragen. Insbesondere dann, wenn nicht alle Erben einer Meinung sind.

Zum Artikel
Sonstiges
15.7.2024

7 Jahre Rechtsanwaltskanzlei Cihan Kati in Hannover: Ein Erfolgsweg

Wir feiern mit großer Freude das siebenjährige Bestehen der Rechtsanwaltskanzlei Cihan Kati in Hannover! Seit unserer Gründung im Jahr 2017 hat sich viel verändert, doch unsere Mission bleibt unverändert und klar: kompetente und zuverlässige rechtliche Unterstützung für unsere Mandanten zu bieten.

Zum Artikel
Mietrecht
12.7.2024

Wer ist für den genehmigungsfähigen Zustand der Mietsache verantwortlich?

Der Vermieter von Gewerberäumen ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, dafür verantwortlich, die Mietsache in einem Zustand zu übergeben, der für den vereinbarten Betriebszweck genehmigungsfähig ist. Die dafür notwendigen Baumaßnahmen muss der Vermieter auf eigene Kosten durchführen.

Zum Artikel
Sonstiges
10.7.2024

Schwenkbare Überwachungskamera am Haus – darf ich das?

Überwachungskameras an Häusern werden als Mittel der eigenen Sicherheit immer beliebter, um Einbrecher abzuschrecken und im schlimmsten Fall erste Hinweise in der Hand zu haben. Doch bis zu welchem Ausmaß darf meine Überwachungskamera meine Umgebung erfassen?

Zum Artikel
Arbeitsrecht
17.6.2024

Begründet Mobbing am Arbeitsplatz einen Anspruch auf Schmerzensgeld?

Mobbing ist ein weit verbreitetes Problem, das erhebliche psychische und gesundheitliche Belastungen verursacht, wie der Fall einer Arbeitnehmerin zeigt, die ihren Arbeitgeber auf Schmerzensgeld verklagte.

Zum Artikel
Strafrecht
16.6.2024

Mache ich mich strafbar, wenn ich einen Polizisten bei einer Routinekontrolle filme?

Das Kammergericht Berlin musste über die rechtlichen Probleme beim heimlichen Filmen und Veröffentlichen von Polizeikontrollen ohne Einwilligung der Polizisten entscheiden.

Zum Artikel
Mietrecht
14.6.2024

Untervermietung einer Einzimmerwohnung? – Na klar!

Ihr möchtet eure Wohnung während eines Praktikums oder Auslandssemesters untervermieten, stoßt jedoch oft auf die Ablehnung des Vermieters. Gibt es einen Anspruch auf Untervermietung bei Wohnungen?

Zum Artikel

Kontakt

Teilen Sie mir Ihr Anliegen mit

Icon vom einem Mobiltelefon
Rückrufservice innerhalb von 24 Stunden
Wir haben deine Anfrage erhalten und werden uns innerhalb der nächsten 24 Stunden mit dir in Verbindung setzen.
Oops! Something went wrong while submitting the form.
Bild von Rechtsanwalt Cihan Kati am Schreibtisch während er am Computer ist