Strafrecht: Beiträge und Rechtsprechung
Strafrechtliche Fragen entstehen nicht nur im Gerichtssaal, sondern auch in alltäglichen Situationen. Hier sind Beiträge zu ausgewählten Straftatbeständen, polizeilichen Maßnahmen und gerichtlichen Entscheidungen zusammengestellt. Die einzelnen Artikel erläutern den jeweiligen Sachverhalt und ordnen die behandelten Rechtsfragen ein. Neuere Veröffentlichungen erscheinen zuerst; über die Übersicht gelangen Sie zu den vollständigen Texten.
Beiträge zu diesem Thema
JustitAI – Wie aus einer anwaltlichen Idee eine der innovativsten Legal-Tech-Lösungen Deutschlands wurde
Als Rechtsanwalt sehe ich täglich, wie hoch der Bedarf an klarer, schneller und zugleich rechtssicherer Rechtsberatung ist. Viele Menschen suchen Unterstützung – oft spät, oft in Situationen, in denen ein schneller Zugriff auf verlässliche juristische Einschätzung entscheidend ist. Genau aus diesem Praxisbedarf heraus entstand die Idee zu JustitAI, einer KI-gestützten Rechtsassistenz, die anwaltliche Qualität mit moderner Technologie verbindet.
Darf ich mit einem Auto fahren, auf das ich nicht versichert bin?
Darf man mit einem Auto fahren, auf das man nicht selbst versichert ist? – Erfahren Sie, warum das Fahren ohne Kfz-Haftpflicht in Deutschland strafbar ist, welche Strafen drohen und wer im Schadensfall haftet.
Ein spektakulärer Sturz und seine juristischen Folgen
Ein Streit mitten in der Nacht, ein offenes Fenster im zweiten Stock, ein dramatischer Sturz und schwere Verletzungen beim Opfer – diese Zutaten könnten direkt aus einem Krimi stammen. Doch genau dieses Szenario lag dem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 5. September 2024 (Az. 6 StR 340/24) zugrunde.
BGH zur Frage, ob K.O.-Tropfen ein „gefährliches Werkzeug“ im Sinne von § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB sein können
Ein aktueller Beschluss des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) sorgt für Diskussion unter Strafrechtler:innen und in der Praxis: Demnach können sogenannte K.O.-Tropfen – hier konkret „Gamma-Butyrolacton (GBL)“, das im Körper zu „Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB)“ umgewandelt wird – nicht als „gefährliches Werkzeug“ i.S.d. § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB angesehen werden, selbst wenn sie heimlich in das Getränk des Opfers eingebracht werden.
BGH-Entscheidung im Fall der Kokain-Bande: Teilweise Neuverhandlung erforderlich
Mit Beschluss vom 10. Juli 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision eines Angeklagten im Fall einer international agierenden Kokain-Bande größtenteils zurückgewiesen (Az. 6 StR 335/23). Zugleich ordnete das Gericht jedoch an, dass das Landgericht Hannover das Strafmaß erneut prüfen muss.
Alkoholisierte Fahrt auf dem E-Scooter: Welche Konsequenzen drohen
E-Scooter sind mittlerweile ein fester Bestandteil vieler Städte: Sie sind einfach zu finden, kostengünstig und ohne großen Aufwand nutzbar. Gerade nach einer feucht-fröhlichen Nacht greifen viele auf diese kleinen, flexiblen Roller zurück, um sicher nach Hause zu kommen – und das oft im Irrglauben, dass auf einem E-Scooter weniger strenge Vorschriften gelten als beim Autofahren.
Mache ich mich strafbar, wenn ich einen Polizisten bei einer Routinekontrolle filme?
Das Kammergericht Berlin musste über die rechtlichen Probleme beim heimlichen Filmen und Veröffentlichen von Polizeikontrollen ohne Einwilligung der Polizisten entscheiden.